Wo sind die Grünen, wenn es in der hohen Politik um den Klimaschutz geht? Wo lebt der rebellische Kampfgeist, der einst die Umweltbewegung groß gemacht hat? Auf mich wirkt das öffentliche Bild der Grünen handzahm. Die grüne Partei hat auf dem Weg in die Mitte den Markenkern verwässert. Rhetorisch sind in dieser Mitte alle leicht für Erneuerbare. Eigentlich sind die Grünen mit der Energiewendeagenda 2020 tatkräftig aufgestellt. Diese Agenda müsste vehement vertreten werden, damit der Wähler den Unterschied zwischen leichtem und tatsächlichem Klimaschutz erkennt. Liegt es an den Medien oder an der PR, dass keine Opposition sichtbar wird? Oder gibt es schlicht zu wenig Gegenwehr, von der berichtet werden könnte?
Ich hoffe, dass alle die innerlich das Handtuch bereits geschmissen haben, schnell zurück in den Ring kommen. Im Versuch liberal, kompromissbereit und für die Masse wählbar zu sein, darf nicht die klare Kante für den Klimaschutz weichgespült werden.
In den Landesregierungen muss Druck spürbar werden.
Wofür sind in Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein die Grünen an der Landesregierung beteiligt? Am 4. April beim Gipfel zwischen Bund und Länder wurden nur kleine Fortschritte ausgehandelt. Ministerpräsident Kretschman äusserte sich sogar positiv zu der Bremspolitik, auch wenn leicht kritische Anmerkungen folgten. Das ist zu wenig, denn die großen Linien gehen auch so deutlich am Klimaschutz vorbei. Als Energieblogger haben wir uns intensiv im Vergleich der Folgen unterschiedlicher Reformkonzepte beschäftigt. In „Germany´s Next Top EEG“ war der Referentenentwurf chancenlos. Dies bedeutet, dass es schlecht für eine Energiewende mit 100 % Erneuerbaren in Bürgerhand ist.
Warum stehen all diese Landeskoalitonen nicht kurz vor dem Bruch? Dies müsste der Fall sein, wenn leidenschaftlich und hart für den Erhalt des Klimaschutzes gekämpft wird. Sicherlich tue ich mit diesen Zeilen einigen unrecht, die mit Herz und Seele dabei sind. Ich will die Angesprochenen aufrütteln und nicht kränken.
Die Länderkarte muss in den kommenden Wochen zu 110 % ausgespielt werden.
Schmeissen Sie alles was Sie können in den Ring, damit wenigstens in einer deutschen Partei noch der Klimaschutz als Position vertreten wird. Täuscht der Anschein vor den Kulissen? Bitte reihen Sie sich nicht höflich in das Versagen der CDU/CSU und SPD beim Klimaschutz ein. Dort gibt es bereits nur noch eine Minderheit die sich für den Klimaschutz einsetzt. Wie sieht es eigentlich an den Basen aus? Bitte um Hinweise im Kommentarfeld.
Courage statt Akzeptanzbeschaffung nötig
Es war ein kluger Schachzug vom Traumkanzler Gabriel und allen anderen die im Korsett des BMWi Einfluss ausüben. Es wird ein grüner Staatssekretär installiert der gut managen kann. Zugleich wird er als Gründervater des EEG verkauft. Ungenannt bleiben die eigentlichen Gründerväter Hans-Josef Fell und Hermann Scheer, wovon der kleine Bürger aber nichts weiß. Die grüne Partei müsste sich sogar von Rainer Baake distanzieren, weil dieser die Demontage des Klimaschutzes zugunsten einer großindustriellen Politik organisiert. Dies wäre eine solche erkennbare Lanze für den Klimaschutz. Rätselhaft ist es ebenfalls, wie man den eigentlichen Thinktank Hans-Josef Fell aus dem Bundestags fallen lassen konnte. Im Ergebniss erscheint die geplante EEG-Reform positiv für die Energiewende. Derartige Behauptungen der Bundesregierung sind in meinen Augen eine Täuschung, die durch die mangelnde Gegenwehr und die Nennung des kritisierten „Grünen Politikers“ erleichtert wird. Es wird ungewollt Akzeptanz für die EEG-Deform beschafft, statt klar die negativen Konsequenzen für den Klimaschutz aufzuzeigen.
Kürzlich twitterte ich folgendes, womit ich offenbar einigen aus der Seele gezwitschert habe:
@GruegerS @LongoFL @CoFi_juwi @hoffmannkathrin ich finde @Oliver_Krischer ist einer der wenigen Grünen die gerade ihren Job machen
— Kilian Rüfer (@KilianRuefer) 22. April 2014
Ich wünsche mir mehr Leidenschaft für den Klimaschutz
Natürlich sind meine Erwartungen besonders hoch, weil es doch die politischen Vertreter der grünen Bewegung sind, die beruflich für den Klimaschutz kämpfen sollten. Ich sehe mich selbst als Wirtschaftsvertreter dieser gleichen Bewegung. Beim Machen wird selbstredend auch ein passender Rahmen gebraucht. Als Inspiration möchte ich in meiner Kritik eines der wenigen (wahrgenommenen) Positivbeispiele hervorheben:
Allen den ich mit diesem Artikel unrecht getan habe:
Bitte senden Sie mir als Kommentar Links mit kämpferischen Positivbeispielen der Grünen. Noch besser würden mir erkennbare Tagesnachrichten gefallen.
[…] einziehen. Gab es wirklich keine Option für die Parteispitze diesen Mann in Berlin zu halten? War es „Koalitionskalkül“, durch das der Markenkern aufgeweicht worden war? Das Comeback muss kommen – auch wenn es weitere gute Klimaschutz-Politiker […]
[…] gehoben wird. Dieses Format hat dort sonst weit und breit keiner der grünen Energiepolitiker. Zu zahnlos tritt die Partei der Atomkraftgegner auf und vernachlässigt den entschlossenen Streit für den Klimaschutz im […]